Bundesrat stimmt für E-Scooter

Heute am 17. Mai 2019 hat der Bundesrat in seiner 977. Plenarsitzung darüber abgestimmt, ob E-Scooter eine Straßenzulassung in Deutschland erhalten sollen und damit legal werden. Um 9:30 Uhr begann die Sitzung, doch erst um 12:06 Uhr kam es dann endlich zur eigentlichen Tagesordnung der E-Scooter Verordnung. Am Ende hat eine Mehrheit für die Einführung der E-Scooter in Deutschland gestimmt.

Was hat sich zur ursprünglich geplanten Verordnung geändert?

  • Im Wesentlichen hat sich der Bundesrat dafür ausgesprochen die E-Scooter erst ab 14 Jahren zu erlauben.
  • Zudem wird man sie nicht auf Gehwegen fahren dürfen.

Wer es noch mal nachlesen möchte, ich habe die wichtigsten Aussagen im Liveticker zusammengefasst:

Liveticker 17. Mai 2019: Bundesrat entscheidet, ob E-Scooter eine Straßenzulassung erhalten

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