Heute am 17. Mai 2019 hat der Bundesrat in seiner 977. Plenarsitzung darüber abgestimmt, ob E-Scooter eine Straßenzulassung in Deutschland erhalten sollen und damit legal werden. Um 9:30 Uhr begann die Sitzung, doch erst um 12:06 Uhr kam es dann endlich zur eigentlichen Tagesordnung der E-Scooter Verordnung. Am Ende hat eine Mehrheit für die Einführung der E-Scooter in Deutschland gestimmt.
Was hat sich zur ursprünglich geplanten Verordnung geändert?
- Im Wesentlichen hat sich der Bundesrat dafür ausgesprochen die E-Scooter erst ab 14 Jahren zu erlauben.
- Zudem wird man sie nicht auf Gehwegen fahren dürfen.
Gerade hat der @bundesrat unserer Verordnung zu #Elektrokleinstfahrzeugen zugestimmt. Jetzt muss die Verordnung noch einmal ins Kabinett, dann kann's losgehen. Wer wie wann und wo fahren darf, zeigt die Grafik. 👇 #eroller #escooter pic.twitter.com/o88vPaI5kG
— BMDV (@bmdv) May 17, 2019
Wer es noch mal nachlesen möchte, ich habe die wichtigsten Aussagen im Liveticker zusammengefasst:
Liveticker 17. Mai 2019: Bundesrat entscheidet, ob E-Scooter eine Straßenzulassung erhalten